Heidenauer Bürgerinitiative (HBI)

Die Vorstellung beinhaltete folgende drei Blöcke: Städtebaulicher Rahmenplan, Natur und Landschaft und Finanzen. Bei dem letzteren Themenblock „Finanzen“, vorgetragen vom ehemaligen Bürgermeister der Stadt Neustadt, Elsner, stieß mir die Mitteilung in der Präsentation auf, bei der als alternative Möglichkeit auch die Produktion von Militärtechnik im Gewerbegebiet nicht ausgeschlossen wurde. Dies ist auch so im Bericht in der Sächsischen Zeitung über diese Veranstaltung zu lesen. Als Stadtrat von Heidenau kann ich mich sehr gut erinnern, dass dieser Fakt in der Beratung über den Beitritt der Stadt Heidenau zum IPO thematisiert wurde, d.h. die Produktion von Militärtechnik sollte auf jeden Fall ausgeschlossen werden.

Der Antrag der Linken von Steffen Wolf wurde nicht diskutiert und abgewiesen. Die Linke Fraktion im Stadtrat von Pirna stellte einen regelrechten Antrag, der aber mehrheitlich abgewiesen wurde. Diese Haltungen waren bei derzeitigen Mehrheitsverhältnissen absehbar. Folgendes Detail macht aber stutzig: Sieht man sich die Präsentation auf der Internetseite der Stadtentwicklungsgesellschaft Pirna an, fehlt doch in der Finanzpräsentation die Folie mit dieser Information zur Militärtechnik.

Meine Frage: War die Mitteilung um Schiller-Gymnasium eine Falschmeldung? Der verunsicherte Bürger hätte gern eine Richtigstellung dieses Sachverhaltes durch die Verantwortlichen

Mit den besten Grüßen

Dr. Bernhard Borchers