Aktuelles zum IPO
An dieser Stelle möchten wir Ihnen Informationen zum Stand des Projektes IPO IndustriePark Oberelbe anbieten.
- Der ZV-IPO ist mit dem Bebauungsplan 1.1 (Feistenberg) krachend gescheitert. Nur durch das Zurückziehen des Antrages konnte eine Ablehung verhindert werden. Der Antrag wurde vom Landratsamt als „Etikettenschwindel“ bezeichnet und als „materiell rechtswidrig“ eingestuft! Für 10 Mio € hätten die Kommunen und Bürger mehr Planungsqualität erwarten können. Hier finden Sie: den Bescheid des LRA Pirna: LRA-Ablehnung-Bebauungsplan; die Pressemitteilung dazu und die Ablehnung-Stellungname des ZV-IPO, auch Pirna TV berichtet.
- In dieser Aufstellung beleuchtet Peter Hauer (Freie Wähler; Stadtrat Dohna) die Zahlen des ZV IPO (insbesondere die Kreditverpflichtungen). Die ermittelte Haushaltsbelastung von 5,8 Mio € für (jeweils) Heidenau und Dohna und 10,5 Mio € für Pirna in den nächsten Jahren durch den IPO sollten aufrütteln.
- Der ZV-IPO veröffentlicht hier: https://www.zv-ipo.de/daten/ die Jahresabschlüsse und Haushaltsplanungen. Daraus ergibt sich, dass:
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- In den Jahren 2018 – 2024 bereits 5,2 Mio € unwiederbringlich ver(sch)wendet wurden. (Auf Heidenau entfallen 20% der Verbandsumlage, also ca. 1 Mio. €.)
- Für die Jahre 2025 – 2027 sind weitere 5 Mio € im Haushalt eingeplant.
- In diesem Interview muss der scheidende Bürgermeister von Heidenau Jürgen Opitz (CDU) einräumen, dass die geplanten Kosten pro erschlossenem qm inzwischen bei 200 € liegen. Damit kann das das Projekt als wirtschaftlicher Totalschaden bezeichnet werden, weil das wird kein Investor zahlen und auch Dresden oder Berlin werden diese Fehlplanung nicht retten.
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